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Wandlungen in der SPD Ich war selbst überrascht, wie schnell die deutsche Außenpolitik die Kehrtwendung vollzogen hat: Zwischen "bedingungsloser Solidarität" und kategorischem Nein zu amerikanischen Invasionsplänen lag nicht einmal ein Jahr. Noch vor kurzem war es undenkbar, eine Wahl in Deutschland mit einem Amerika-kritischen Thema zu gewinnen. Das beweist, daß die Deutschen zwölf Jahre nach der Wiedervereinigung immer noch damit beschäftigt sind, ihre Identität zu finden. Oskar Lafontaine, der überraschend zurückgetretene frühere SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister, hat mit den kritischen Äusserungen über die US-Politik in seinem Buch "Die Wut wächst", das in Deutschland zu einem Bestseller avancierte, offensichtlich den Nerv seiner Partei früher getroffen als der jetzige Parteivorsitzende Bundeskanzler Schröder. Einige Monate nach Veröffentlichung des Buches kam die Kursänderung der deutschen Regierungspolitik. Schröder hat damit endlich auch die Herzen seiner eigenen Parteimitglieder gewonnen. Und er hat, entgegen aller Meinungsumfragen, in letzter Minute auch die Wahlen entschieden. Auch die neue Gerechtigkeitsdiskussion innerhalb der SPD wurde von Oskar Lafontaine in seinem Buch schon vorweggenommen. Er wettert dort wütend und von diplomatischen Rücksichtnahmen unbelastet gegen angebotsorientierte Finanzpolitik und die ungerechten Auswirkungen der Globalisierung. Der Verzicht auf Steuererhöhungen, der von CSU-Kanzlerkandidat Stoiber propagiert wurde, war der antizyklischen Finanzpolitik eines Lafontaine verwandter als der Sparkurs des jetzigen Finanzministers Eichel. Auch die Entwicklungen auf den Finanzmärkten scheinen Lafontaine recht zu geben. Es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis sich Schröder auch hier zu einer radikalen Kursänderung entschliesst. In beiden Fällen, in der Miltiärpolitik und in der Finanzpolitik, müssen europäische Positionen gefunden werden. Allein sind die europäischen Länder zu schwach, sich gegen militärische Ambitionen der USA zu stellen. Und die Finanzpolitik wird entscheidend vom Stabilitätspakt im Maastricht-Vertrag und von der europäischen Zentralbank bestimmt. Es man darf gespannt sein, wie sich die deutsch-französische Zusammenarbeit in diesen beiden Punkten entwickelt. In der Militärpolitik hat Frankreich die Wandlung erstaunt zur Kenntnis genommen. Früher war es immer Frankreich, das als einziges Land Europas kritische Distanz zu den USA gehalten hat. Heute bremst es den deutschen Elan eher. Aber immerhin: Es eröffnen sich neue Möglichkeiten für deutsch-französische Initiativen. In der Finanzpolitik hat Frankreich immer noch eine eigenständigere Position. Doch lässt sich eine Änderung des Stabilitätspaktes und eine andere Politik der europäischen Zentralbank nur durchsetzen, wenn Deutschland und Frankreich an einem Strang ziehen. Die Wandlungen betreffen keineswegs nur die SPD. Ganz Deutschland ist immer noch damit beschäftigt, zwölf Jahre nach der Wiedervereinigung zu einer neuen Identität zu finden. Viele Deutsche haben die Nase voll vom Nachbeten angloamerikanischer Positionen. Und historisch werden heute Erinnerungen wach zu den zwanziger Jahren des letzen Jahrhunderts. Auch damals stürzten die Börsenkurse in sich zusammen. Auch damals wurde das Land von einer schlimmen Wirtschaftskrise erfasst. Heute zeichnet sich nirgends ab, daß wieder eine rechstradikale Partei starken Zulauf erhält. Aber die Deutschen haben große Sehnsucht danach, endlich nicht mehr als die ewigen Bösewichte dazustehen, die zwar gut arbeiten, organisieren und schiessen können, aber kein gutes und friedliches Leben führen. Wie man in einen Wald hineinruft, so schallt es wieder hinaus, heißt ein deutsches Sprichwort. Dem von seiner eigenen Geschichte und seinen eigenen Irrwegen gebeutelten Deutschland täte es gut, wenn es bei seinem neuen, eigenständigeren Weg unterstützt würde. Hat irgendjemand in der Welt gesagt, er sei froh, daß Deutschland entschieden gegen miltitärisches Vorgehen plädiert ? La politique de la SPD a changé très vite. Il n'y a qu'un an entre la solidarité sans limites avec les américains et la critique contre une invasion de l'Irak. L'ex-président de la SPD, Oskar Lafontaine, a anticipé le changement de la politique du chancelier Schröder dans un livre, qui a été beaucoup vendu en Allemagne. Reste à attendre, que Schröder suive son prédecesseur aussi dans la politique économique, face à la crise boursière. Dans ces deux domaines, une émancipation des Etats-Unis nécessite un nouvel accord franco-allemand. Les allemands méritent d'être respectés pour leur politique plus indépendante des Etats-Unis. Ils en ont marre d'être les méchants, qui ne savent que faire la guerre et travailler. Klaus Karwat

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